Allgemeine Geschäftsbedingungen der VL Staal a/s



1. Allgemeine bestimmungen
1.1 Jede Lieferung oder Leistung der VL Staal a/s (nachstehend VL) unterliegt, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart worden ist, den nachstehenden Bedingungen. Nachträge und Änderungen, z.B. eventuelle Einkaufsbedingungen des Kunden, werden nicht akzeptiert.
1.2 Die Zuschlagsfrist unserer Angebote ist, wenn nichts anderes schriftlich und ausdrücklich vereinbart worden ist, 30 Tage.

2. Zahlung
2.1 Zahlungen haben, wenn nicht anders vereinbart, binnen 30 Tagen nach der Lieferung bei uns eingehend zu erfolgen. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen ab Fälligkeitsdatum in Höhe von 1,5% je angefangenen Monat berechnet.

3. Lieferung und Gefahrenübergang
3.1 Die Lieferung erfolgt ex works, Esbjerg, Dänemark gemäß den beim Vertragsabschluss geltenden Incoterms.
3.2 Wird die Lieferung der Ware aus einem vom Käufer zu vertretenden Grunde verzögert, so sind wir berechtigt, auf Kosten und Gefahr des Käufers, die Waren nach beliebigem Ermessen einzulagern, alle zur Erhaltung der Ware für geeignet erachteten Maßnahmen zu treffen und die Ware als geliefert in Rechnung zu stellen.
3.3 Bei Montage durch VL sind uns die entstandenen Aufwendungen zuunseren Montage- und Auslösungssätzen, die Kosten für Aufenthalt, An- undAbfahrt der Monteure, Wartezeit für Kräne zu ersetzen. Dabei hatder Käufer frühzeitig dafür zu sorgen, dass die Montage und Aufstellungohne Unterbrechung erfolgen können, und die notwendigenVorbereitungen, wie Unterbau, Wasser- und Elektroanschlussmöglichkeitund dergleichen uns kostenlos zur Verfu gung zu stellen.

4. Eigentumsvorbehalt
4.1 Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises für sämtliche vertragsgemäßen Leistungen unser Eigentum.

5. Zeichnungen, technische Dokumentation u.a.m.

5.1 Wenn VL vor Fertigungsanfang Zeichnungen und Berechnungen an den Käufer liefert, so ist es Sache des Käufers, alle ausgehändigten Zeichnungen und Berechnungen auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen, die erforderlichen öffentlichrechtlichen Genehmigungen und Erlaubnisse einzuholen, für die Prüfung beim Prüfstatiker zu sorgen sowie
alle Kosten für die Einholung der erforderlichen Zulassungen zu tragen.
Nach beendeter Fertigung kann der Käufer somit gegenüber VL keine Verhältnisse geltend machen, die der Käufer bei einer sorgfältigen Prüfung der übersandten Zeichnungen und Berechnungen hätte feststellen können.
5.2 Wir behalten uns Konstruktionsänderungen vor, soweit diese die Anwendungsmöglichkeiten der Ware nicht ändern.

6. Gütebedingungen
6.1 Die in den Angeboten und Auftragsbestätigungen angegebenen Gewichte sind rechnerisch ermittelt, aber nur als annähernd zu betrachten.
6.2 Wenn nichts anderes vereinbart worden ist, werden bei Teilen aus Edelstahl ein leichtes Bürsten und eine Beizung der sichtbaren
Schweißnähte durchgeführt.
6.3 Bei feuerverzinkten Teilen machen wir Vorbehalt wegen des Aussehens, da eine Feuerverzinkung zu einer ungleichmäßigen Oberflächenstruktur
führen kann, die auch bei einem eventuellen, späteren Anstrich sichtbar wird.
6.4 Bei zu streichenden Teilen darf der Käufer den Farbton des Deckanstrichs nach der RAL-Karte frei wählen, jedoch mit Ausnahme von metallischen und fluoreszierenden Farbtönen. Wenn diese Farbtöne trotzdem gewählt werden, machen wir Vorbehalt wegen des Aussehens des Anstrichs.
6.5 Wir machen Vorbehalt wegen Unterdruck in Abgaszügen, da diese normalerweise nicht rechnerisch dafür ausgelegt worden sind.
6.6 Zur Beurteilung der Garantie für Oberflächenbehandlung gilt bei:

  • a. Blasenbildung: ISO 4628/2 – Grad 2
  • b. Rostbildung: ISO 4628/3 – Grad Ri 2
  • c. Rissbildung: ISO 4628/4 – Grad 2
  • d. Abblättern: ISO 4628/5 – Grad 2

7. Lieferzeit, Lieferverzögerung
7.1 Die Lieferzeit geht aus der von VL ausgefertigten Auftragsbestätigung hervor und gilt unter der Voraussetzung rechtzeitiger Erfüllung aller vertraglichen Verpflichtungen durch den Käufer – wie Leistung einer Vorauszahlung, Prüfung und Genehmigung der Zeichnungen und Berechnungen sowie auf Verlangen rechtzeitige Klarstellung aller für die Lieferung erforderlichen Einzelheiten. Wenn der Käufer seine vertraglichen Pflichten nicht erfüllt, oder bei unvorsehbarer höherer Gewalt und anderen unvorsehbaren außergewöhnlichen Ereignissen, so ist VL berechtigt, die Lieferzeit unter Berücksichtigung unserer sonstigen Produktion angemessen hinauszuschieben.
7.2 Gerät VL mit der Vollendung der Lieferung mit mehr als 30 Tage in Verzug, so ist der Käufer danach berechtigt, für jede volle Woche der Überschreitung dieser Frist 0,5% des Kaufpreises für den verzögerten Teil der Lieferung als Vertragsstrafe zu verlangen. Die Vertragsstrafe kann 7,5% dieser Berechnungsgrundlage nicht übersteigen.
7.3 Ist der Käufer zu höchster Vertragsstrafe gemäß Punkt 7.2 berechtigt und erfolgt die Lieferung weiterhin nicht, so kann der Käufer durch schriftliche Mitteilung an VL auf Lieferung bestehen und eine letzte Frist von mindestens 2 Wochen setzen. Wenn die Lieferung danach nicht vor Ablauf der gesetzten Frist erfolgt und dies nicht auf Umstände zurückzuführen ist, die der Käufer zu vertreten hat, so ist der Käufer durch schriftliche Anzeige zum Rücktritt von der nicht erbrachten Leistung berechtigt.
7.4 Die Vertragsstrafe ist spätestens 2 Wochen nach erfolgter Lieferung schriftlich geltend zu machen. Im entgegengesetzten Falle erlischt der Anspruch auf Vertragsstrafe. Über der Vertragsstrafe und dem Rücktrittsrecht hinaus kann der Käufer keinen weiteren, denkbaren Anspruch gegenüber VL bezüglich des Verzuges geltend machen.

8. Haftung für Mängel
8.1 Beanstandungen wegen der gelieferten Waren in bezug auf Menge, Gewicht und Fehler an der Konstruktion, der eingesetzten Materialien oder an der Herstellung können nur dann geltend gemacht werden, wenn der Käufer unverzüglich eine schriftliche Mängelanzeige an VL erstattet. Die Verjährungsfrist der Mängelanzeige läuft unter allen Umständen 2 Jahre nach Lieferdatum ab.
8.2 Der Käufer hat uns unverzüglich Gelegenheit zu geben, uns von dem Mangel, durch Inaugenscheinnahme, zu überzeugen, und uns auf Verlangen die beanstandete Ware oder Proben davon zur Verfügung zu stellen.
8.3 Jegliche Haftung für Mängel ist ausgeschlossen bei Schäden infolgenatürlicher Abnutzung, bei fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung,übermässiger Beanspruchung, sonstigen natürlichen Einflüssen oderNichtbeachtung unserer technischen Richtlinien und Einbauanleitungen.
8.4 Unsere Haftung für Mängel umfasst nur Arbeitslohn und Materialien, die mit der Beseitigung der Mängel direkt verbunden sind. Darüber hinaus hat der Käufer keine Befugnisse gegenüber VL anlässlich der Mängel. Der Käufer ist somit nicht berechtigt, wegen Ansprüche, für welche der Käufer anlässlich Mängel an der Lieferung von Dritten zur Haftung herangezogen wird, Ausgleich zu verlangen.

9. Haftung für Schäden (Produktenhaftung)

9.1 Der Käufer hat VL insoweit schadlos zu halten, als VL vom Dritten für einen solchen Schaden und einen solchen Verlust zur Haftung herangezogen wird, für welchen VL gemäß Ziffer 9.2 und 9.3 gegenüber dem Käufer keine Haftung trägt. VL haftet nicht für durch die Ware verursachte Schäden
a. an Immobilien und Mobilien, während die Ware im Besitz des Käufers ist.
b. an vom Käufer hergestellten Waren oder an Waren, die Bestandteile der vom Käufer hergestellten Waren sind, oder für Schäden an Immobilien oder Mobilien, die diese vom Käufer hergestellten Waren infolge der Ware der VL verursachen.
VL haftet in keinem Fall für Betriebsausfall, Arbeitsentgeltausfall oder für wirtschaftliche Folgeschäden. Die erwähnten Begrenzungen der Haftung der VL gelten nicht, wenn VL grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
9.2 Unsere Haftung kann unter keinen Umständen DKK 5.000.000 pro Schaden einschl. Zinsen und Kosten übersteigen.

10. Recht oder Gerichtsstand
10.1 Etwaige Streitfälle anlässlich des Vertrages und der gelieferten Ware, oder die damit verbunden sind, sind nach dänischem Recht und nach unserer Wahl entweder im Wege eines Schiedsverfahrens gemäss dem dänischen Gesetz über Schiedsverfahren oder von den ordentlichen Gerichten in Dänemark zu entscheiden.

11. Sonstige Bestimmungen
11.1 Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. In einem solchen Falle ist die unwirksame Bestimmung durch eine Regelung zu ersetzen, die dem gewollten Zweck weitmöglichst entspricht.

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